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wiki:bewegungsfreiheit

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wiki:bewegungsfreiheit [2020/05/06 05:27]
norbert
wiki:bewegungsfreiheit [2020/05/23 07:21] (aktuell)
norbert
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 Die *[[wiki:​freiheit|Freiheit]],​ sich im öffentlichen Raum frei zu bewegen ist im deutschen Grundgesetz verankert (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 104), auch: körperliche Bewegungsfreiheit oder Freiheit der Person. Die *[[wiki:​freiheit|Freiheit]],​ sich im öffentlichen Raum frei zu bewegen ist im deutschen Grundgesetz verankert (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 104), auch: körperliche Bewegungsfreiheit oder Freiheit der Person.
  
-Andererseits gibt es ein öffentliches Interesse, diese Freiheit in bestimmten Situationen zu beschränken,​ etwa als Freiheitsbeschränkung wie Vorführung oder Platzverweis bis hin zur Festnahme ( § 127 Abs. 2 StPO), Hausarrest und Freiheitsentzug.+Andererseits gibt es ein öffentliches Interesse, diese Freiheit in bestimmten Situationen zu beschränken,​ etwa als Freiheitsbeschränkung wie //Vorführung// oder //Platzverweis// bis hin zur //Festnahme// ( § 127 Abs. 2 StPO), ​//Hausarrest// und //Freiheitsentzug//.
  
-Eine Ausgangssperre kann im [[wiki:​katastrophe|Katastrophenfall]] oder Krieg im Rahmen eines Notstandes oder Ausnahmezustandes angeordnet werden. Sie kann dem Schutz der Bevölkerung dienen, die Ausbreitung von Seuchen eindämmen, Plünderungen verhindern oder auch dazu dienen den Staat mittels Polizei und Militär zu schützen (Aufstände,​ Bürgerkrieg).\\ ​+Eine //Ausgangssperre// kann im [[wiki:​katastrophe|Katastrophenfall]] oder Krieg im Rahmen eines Notstandes oder Ausnahmezustandes angeordnet werden. Sie kann dem Schutz der Bevölkerung dienen, die Ausbreitung von Seuchen eindämmen, Plünderungen verhindern oder auch dazu dienen den Staat mittels Polizei und Militär zu schützen (Aufstände,​ Bürgerkrieg).\\ ​
 Sie wirkt einerseits als //​Betretungsverbot//​ für den öffentlichen Raum und andererseits als eine Art //​Hausarrest//​ oder als freiwillige Absonderung.\\ ​ Sie wirkt einerseits als //​Betretungsverbot//​ für den öffentlichen Raum und andererseits als eine Art //​Hausarrest//​ oder als freiwillige Absonderung.\\ ​
 Zur Durchsetzung von Ausgangssperren setzt die Staatsgewalt Abriegelungen ([[wiki:​road_book|roadblock]]) ein, Ausnahmen bedürfen eines Passierscheins ([[wiki:​permit|permit]]). Zur Durchsetzung von Ausgangssperren setzt die Staatsgewalt Abriegelungen ([[wiki:​road_book|roadblock]]) ein, Ausnahmen bedürfen eines Passierscheins ([[wiki:​permit|permit]]).
  
 Ausgangsbeschränkungen können zeitlich begrenzt sein (Sperrstunde),​ regional begrenzt (Platzverbot,​ Besuchsverbot) oder anlassbedingt (Verdunkelung,​ Nachtruhe). Individuelle Handlungsalternativen sind *[[wiki:​vorsorge|Vorsorge]] oder *[[wiki:​flucht|Flucht]]. Ausgangsbeschränkungen können zeitlich begrenzt sein (Sperrstunde),​ regional begrenzt (Platzverbot,​ Besuchsverbot) oder anlassbedingt (Verdunkelung,​ Nachtruhe). Individuelle Handlungsalternativen sind *[[wiki:​vorsorge|Vorsorge]] oder *[[wiki:​flucht|Flucht]].
wiki/bewegungsfreiheit.txt · Zuletzt geändert: 2020/05/23 07:21 von norbert