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wiki:pflichten

Pflichten

Pflichten (englisch duty) und Rechtspflichten (englisch legal obligation) leiten sich ab aus Verhaltensregeln, die im gesellschaftlichen Diskurs zur verbindlichen Rechtsvorschrift wurden, also Normencharakter haben:

Die Umsetzung und Kontrolle obliegt Behörden und Institutionen.

Voraussetzung für die *Zulassung sind eine *Kfz-Haftpflichtversicherung sowie eine gültige *Hauptuntersuchung HU. Beides dient dem Schutz der Allgemeinheit. Darüber hinaus gibt es einen Ermessensspielraum und eine rechtliche Grauzone, die in Absprache mit dem *aaSOP der *Überwachungsorganisation (meist TÜV) im Vorhinein ausgelotet weren kann:

  • Die Zulassung (als *Pkw, *Lkw, *sFAM, *Wohnmobil) und die tatsächliche Nutzung als Wohnmobil sind unabhängig voneinander.
  • Jede *Fahrzeugart kann zudem nach 30 Jahren als *Oldtimer zugelassen werden.
  • Bei einem Lkw kann der Aufbau Teil der Fahrzeugart sein (*Wohnkoffer) oder als Ladung angesehen werden.

Die Art der Zulassung zeigt sich im *Kennzeichen, hat Folgen für die Höhe der *Kfz-Steuer und die Höhe der *Kfz-Haftpflichtversicherung sowie indirekt in der zugeteilten *Umweltplakette, hat also Folgen, welche *Wegenetze für das Fahrzeug offen sind (z.B. *Umweltzonen) und welche Verbote und Begrenzungen im öffentlichen Verkehrsraum greifen, etwa bei Tempolimits und Parkverboten. [Die wichtigsten Regeln und Bestimmungen in Europa über »Tempolimits, Maut, Freies Campen« hat der ADAC zusammengestellt für Wohnmobile bis 3,5 t und für solche von 3,5 t bis 7,5 t.]

Zeigen sich bei der HU Abweichungen von der Typzulassung, die das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt hat, so müssen diese zugelassen und eingetragen werden. Voraussetzung für die Eintragung sind Allgemeine Betriebserlaubnisse und Freigaben des Herstellers. Erteilt werden beispielsweise Anbaubestätigungen, etwa für die Anhängerkupplung, während für Fiberglasanbauten Splittergutachten erforderlich sein können.
Fehlt auch die Typzulassung, so kann eine *Einzelabnahme erfolgen.

Durch *Ablasten können Begrenzungen, etwa durch den *Führerschein bzw. durch die *Fahrerlaubnisklassen, umgangen werden; durch *Auflasten kann die *Mindestnutzlast eingehalten werden.

wiki/pflichten.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/11 11:13 von norbert